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tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD

Brasilien: Heil und Marinho versichern "faire Einwanderung" (Mon, 05 Jun 2023)
Deutschland braucht mehr Pflegekräfte - in Brasilien ist jede zehnte Pflegkraft arbeitslos. Bundesarbeitsminister Heil und Präsident Marinho unterzeichneten eine Absichtserklärung für "faire Einwanderung", um den Fachkräfteaustausch zu fördern.
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN

 

VERKAUF VON PERSONALISIERTEN KINDERBÜCHERN

 

Ihre Bestellungen werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durchgeführt. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.

 

(1) Unsere Angaben zur Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Ihre Bestellung nehmen wir durch die Mitteilung über die Auslieferung beziehungsweise Lieferung der Ware an.

 

(2) Prüfen Sie die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn Sie oder wir wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Senden Sie die Ware an unsere auf dem Lieferschein genannte Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung beziehungsweise Abholung werden von uns getragen, wenn Sie die Unstimmigkeiten nicht vor der Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten.

 

(3) Alle Preise enthalten die zurzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

(4) Wir liefern unsere Produkte nach Ihrer Wahl an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz. Bei Lieferung können Versandkosten anfallen, die Ihnen noch vor Abschluss der Bestellung zur Bestätigung angezeigt werden. Bei Lieferungen ins Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.

 

(5) Leistungsort ist unser Auslieferungslager. Wir liefern in der Regel innerhalb von drei Werktagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.

 

(6) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Wenn Sie an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann müssen Sie im Falle eines Rücktritts den dadurch entstandenen Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

 

(7) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.

 

(8) Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

 

(9) Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.

 

(10) Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Monate:

 

(11) Wir haften für verschuldet Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchen Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch und oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

 

(12) Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Waren nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schädern an der bestellten Ware beschränkt.

 

(13) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Ort unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

 

(14) Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

 

(15) Sollten ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.

 

(16) Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur zur Auftragsabwicklung und für weitere interessante Angebote vom PEGASTAR-Co-Verleger Peter Frille.

 

(17) Das Verwenden der personenbezogenen Daten für Werbezwecke kann selbstverständlich jederzeit widersprochen werden.

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